zeo2: Herr Özdemir, können Sie bitte kurz Ihren Fuß heben?
Cem Özdemir: (lacht) Keine Sorge, da steht keine “18″ drunter wie einst bei Guido Westerwelle. Bei den Grünen wird auch in Zukunft unter der Sohle nur die Schuhgröße stehen und keine Zielvorgabe für die nächsten Wahlen. Die FDP ist für uns abschreckendes Beispiel, sowohl was ihren Hochmut angeht als auch die inhaltliche Verengung.
Klingt, als wären Ihnen die Rekordumfragewerte für Ihre Partei eher unheimlich.
Ach wo. Für einen Parteivorsitzenden gibt es wahrlich Schlimmeres als gute Umfragewerte. Aber wir dürfen jetzt nicht abheben oder es uns gemütlich machen. Ich sehe die guten Zahlen mit Freude, aber auch als Verpflichtung, uns um die zu kümmern, die jetzt bei den Grünen reinschnuppern. Das sind noch längst keine dauerhaften Grünen-Wähler.
Sind die Grünen nicht doch nur schnöde Krisengewinner? Absahner der Klima-, Finanz- und Regierungskrise?
Natürlich profitieren wir davon, dass Schwarz-Gelb eine Performance hinlegt, wie ich sie mir in meinen kühnsten Träumen nicht hätte vorstellen können. Auf der anderen Seite hat der große Zuspruch für uns auch damit zu tun, dass die grünen Themen in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Vieles, wofür wir verlacht worden sind, ist mittlerweile Konsens.
Steht diese Mitte der Gesellschaft nicht eher für ein gutsituiertes, bürgerliches und auch spießbürgerliches Milieu?
Protest! Unsere Wähler interessieren sich stark für soziale Themen und Gerechtigkeit. Das macht genau den Unterschied zu anderen Parteien. Unseren Wählern, die im Durchschnitt gut verdienen, ist weiß Gott nicht egal, welche Chancen Hartz-IV-Empfänger in der Gesell-schaft haben. Grüne setzen sich dafür ein, dass unsere Gesellschaft durchlässig wird, damit Kinder von Hartz-IV-Empfängern nicht wieder Hartz-IV-Empfänger werden.
Umwelt und Klima gehören längst zum festen Inventar aller Parteien und Großunternehmen. Wo sind die Grünen noch die innovative, treibende Kraft?
Wir sind die einzigen, die vom Ziel her argumentieren. Wir wollen, dass Deutschland ein attraktiver Industriestandort bleibt, der Arbeitsplätze sichert und neue schafft – aber ohne den CO2-Ausstoß. Die CO2-freie Vision hat außer uns keine Partei. Solange sie nicht regieren, tun die Grünen damit auch niemandem weh. ” Moment. Es sind Grüne, die alle Hebel in Bewegung setzen, um die Atompläne der Bundesregierung zu stoppen, wir fordern ein Moratorium gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 und haben zu einem gesellschaftlichen Bewusstseinswandel beigetragen, der den Druck auf die Regierung erhöht. Außerdem zögern wir nicht, uns mit Lobbys anzulegen.
Das fällt leichter, als sich mit den Lebensstilen der eigenen grünen Klientel anzulegen.
Wir scheuen nun wirklich keine Konflikte. Nehmen Sie nur die Ökosteuer, die wir gegen härteste Widerstände durchgesetzt haben. Umwelt- und Klimaschutz müssen nicht weh tun, aber sie tun es gelegentlich.
Vielleicht geht es den Grünen auch nur deshalb so gut, weil sie schon lange nicht mehr mitregieren. Das schafft Freiheiten.
Wir regieren ja in einigen Ländern! Wenn ich mir Hamburg ansehe, kann man wahrlich nicht behaupten, dass die Grünen da einen Kuschelkurs fahren. Aber unser Erfolg hängt auch davon ab, wie stark wir in einer Regierungskoalition sind. Das hat man bei Rot-Grün gesehen. Da war unsere Kraft groß genug, in der Energiepolitik eine radikale Wende einzuläuten. Aber in der Verkehrspolitik haben wir Leerstellen hinterlassen. Wir konnten den Mehdorn-Kurs bei der Bahn nicht verhindern. Auch beim Tempolimit und den CO2-Obergrenzen hat damals der Autokanzler seine schützende Hand über die Branche gehalten.
Derzeit ergeben die Umfragen erstmals seit Jahren wieder eine Mehrheit für Rot-Grün. Warum trommeln Sie jetzt nicht offensiv für diese Machtperspektive?
Die SPD steht uns sicher nach wie vor in vielen Fragen näher als alle anderen Parteien. Aber wir dürfen uns die SPD auch nicht schönreden. Wir haben die Partei kennengelernt und oft genug erfahren, wie sie Umweltpolitik buchstabiert. Ich komme aus Baden-Württemberg und sage nur: Stuttgart 21. Da gibt sich die SPD für ein Bahnprojekt der Mehdorn-Ära her, das die Bahn kaputtmacht. Dass wir mit SPD-Chef Gabriel gemeinsam am AKW-Bauzaun stehen und für den Ausstieg streiten, verbindet. Aber bei den Kohlekraftwerken fangen schon wieder die Gegensätze an. Deshalb: Jeder kämpft für sich.
Mit wem die Grünen ihre Ziele durchsetzen wollen, lassen sie bewusst offen. Sigmar Gabriel ist darüber ziemlich angesäuert. Er fordert, Sie müssten sich endlich für ein Lager entscheiden und dürften nicht immer nur für Wohlfühlthemen zuständig sein.
Wenn Sigmar Gabriel wirklich meint, dass der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Schaffung innovativer Jobs Wohlfühlthemen sind, haben wir tatsächlich ein Problem. Dann hätte die SPD nicht verstanden, was in den letzten Jahren in der Republik passiert ist. Als ehemaliger Umweltminister müsste Gabriel es besser wissen. Seine Attacken haben eher mit Nervosität über die Umfragen in Berlin zu tun. Da kann ich nur raten, Ursachenforschung im eigenen Laden zu betreiben, anstatt den Müll bei uns abzuladen. Die SPD muss endlich akzeptieren, dass die Grünen weder ihr verlängerter Arm noch Juniorpartner sind.
In Berlin liefern sich Rot und Grün ein Kopf-an- Kopf-Rennen. Wer wird 2011 auf dem Chefsessel sitzen?
Ich hoffe natürlich auf eine grüne Stadtspitze. Wir werden jedenfalls auch vom Bund aus alle Kräfte mobilisieren. Das ist nicht irgendeine Wahl. Berlin wird Gradmesser sein, wie stark das grüne Potenzial wirklich ist. Ich verspreche, es wird spannend.
Die Fragen stellte Vera Gaserow.